Rainer Genilke

Herr Minister, Sie haben das Wort. René Wilke (Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt): Erstens: Frau Oeynhausen, Ihre Frage zum Turnus, die vorformuliert schien, hätten Sie streichen können, wenn Sie mir richtig zugehört hätten. Denn ich habe vom regulären Turnus einmal jährlich gesprochen und gesagt, dass jetzt noch eine Sonderprüfung in Auftrag gegeben wurde, veranlasst durch das Schreiben und durch Ihre Anfrage. – Das ist der Turnus, es sei denn, es gibt zwischendurch notwendige Anlässe. Zweitens: Mir ist nicht bekannt, ob direkt Honorarkürzungen veranlasst wurden. Bekannt ist mir aber, dass die Zahl exakt erfasst wurde: 136 Ärzte und Ärztinnen bzw. Psychotherapeuten und Psychotherapeutinnen haben den geforderten Versorgungsauftrag nicht oder nicht vollumfänglich erfüllt. Das weist darauf hin, dass die KVBB ein sehr genaues Bild hat und sicherlich mit den Betreffenden in individuelle Gespräche dazu gehen und dafür Sorge tragen wird, dass das Versäumnis, soweit möglich, abgestellt wird. Über ansonsten erfolgende Sanktionsmechanismen wird sie sicherlich mit Augenmaß entscheiden. Manchmal hilft ein Hinweis, und dann wird Verhalten entsprechend angepasst. Was das Portal und Ihre Frage zu den Entfernungen angeht, so ist es kein Geheimnis, dass wir nicht nur in Brandenburg, sondern deutschlandweit derzeit leider weit davon entfernt sind, dass jeder Bürger in unmittelbarer Nähe Zugriff auf das komplette Portfolio von medizinisch wünschenswerter Behandlung hat, dass dafür durchaus auch einmal Wegstrecken in Anspruch genommen werden müssen und dass es, wenn es sich um bestimmte Fachärzte in bestimmten Regionen handelt und die Praxen besonders stark ausgelastet sind, auch zu Wartezeiten kommen kann. Wir alle – auch ich als Gesundheitsminister – haben ein Interesse an einem System, mit dem wir die Versorgung aller Teile der Bevölkerung stärken und für eine möglichst gute Versorgung sorgen. Ziel muss es immer sein, eine medizinische Behandlung möglichst zeitnah und möglichst wohnortnah zu erhalten. Aber als Kollegin, die in diesem Themenfeld schon lange unterwegs ist, wissen Sie auch, dass das nichts ist, bei dem ich mit dem Finger schnipse und es dann übermorgen geregelt sein wird. Ganz sicher werden wir uns aber gemeinsam dafür einsetzen und hart daran arbeiten.