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Niels-Olaf Lüders

BSW 18.03.2026 Sitzungen 8/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst gibt es Anlass zu einer Richtigstellung in Bezug auf Ihre Aufzählung, Frau Matzies. Man sollte nicht unerwähnt lassen, dass einige der Abgeordneten, von denen hier die Rede ist, zuvor aus der Partei ausgetreten sind. In diesem Zusammenhang ist auch die Aufforderung zu sehen, dass man dann doch wenigstens konsequent sein und auch die Fraktion verlassen solle. – Das bezog sich übrigens nicht auf Frau Matzies und auch nicht auf Herrn Simon, sondern auf Herrn von Ossowski und Frau Gruhn. Ich sage das, damit man das mal ordentlich auseinanderhält. Ich möchte Frau Matzies auch gern in Bezug auf den Wählerwillen weiterhelfen und an das anknüpfen, was Herr von Ossowski gesagt hat. Er hat sich darauf kapriziert, dass er hier die Nichtwähler vertreten will. Etwas anderes fällt mir auch tatsächlich nicht ein. Der Wählerwille wird an der Wahlurne bekundet. (Beifall BSW sowie vereinzelt AfD) Man kann leicht nachschauen, was der Wille des Wählers war. Er hat Parteien gewählt. Ihr seid über eine Liste hereingekommen. Das ist Fakt. Sie vertreten den Willen der BSW-Wähler nicht mehr, das ist klar. Die Wähler der AfD werden Sie kaum vertreten, die der CDU nicht, die der SPD auch nicht. Am Ende bleiben nur noch die Nichtwähler. Ich bin gespannt auf Ihr Programm zur Vertretung der Nichtwähler. – Schönen Dank. (Beifall BSW sowie vereinzelt AfD)

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