Jörg Vogelsänger

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich finde, das Thema ist viel zu ernst, um hier so dargestellt zu werden. (Beifall SPD und CDU) Es geht in weiten Teilen um kriegerische Auseinandersetzungen und deren Auswirkungen. Der Nahe Osten und die Golfregionen sind zum Kriegsgebiet geworden. Unermessliches Leid prägt jetzt auch diese Region, und der Krieg zeigt seine Wirkung, wie jeder Krieg Wirkung zeigt: Zerstörung und natürlich entsprechende Auswirkungen auf die Wirtschaft. Die Preise steigen – klar, weil Ressourcen zerstört werden. Die Auswirkungen dieses schrecklichen Kriegs, des Irankriegs, erreichen uns über die Spritpreise und die Situation in Brandenburg jetzt auch. Ich finde, es ist zutiefst traurig, dass wir das miterleben müssen. (Beifall SPD und CDU) Überall – ich will gar nichts schönreden – gehen die Spritpreise in die Höhe. Die Situation ist unerträglich für die Menschen, und Mineralölkonzerne nutzen diese Situation aus. Die Spritpreise steigen in Deutschland stärker als in unseren Nachbarländern – da muss man Fragen stellen können. Unser Ministerpräsident hat das mit Recht „Abzocke“ genannt. – Richtig so. (Lachen des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD] sowie Zuruf: Dann machen Sie Schluss mit der Abzocke!) Ich nenne es Profitgier, und vor allen Dingen vor dem Hintergrund, den ich anfangs genannt habe, ist das schändlich. (Beifall SPD und CDU) 2026 31 Ich muss mich schon wundern, dass man bei der AfD eine Abzocke vonseiten der Mineralölkonzerne auch noch in Schutz nimmt. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das hat er nicht gesagt!) – Lesen Sie Ihren eigenen Antrag. (Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) Das kann man einfach nicht in Schutz nehmen. Das Einzige, was ich gelten lassen kann, ist, dass man nicht schon eher gehandelt hat – auch im Hinblick auf die Dinge, die jetzt ausdrücklich auf den Weg gebracht wurden.