Daniela Oeynhausen

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Die Impfstoffsicherheit, die Arzneimittelsicherheit müssen wir ernst nehmen, ohne Wenn und Aber. (Vereinzelt Beifall AfD) Deshalb fordern wir von der AfD, Impfungen mit diesen genbasierten Impfstoffen zu stoppen. mRNA-Impfstoffe müssen aus dem Verkehr gezogen werden, (Beifall AfD) und zwar so lange, bis ihre Unbedenklichkeit eindeutig bewiesen ist. So will es das Arzneimittelgesetz. Viele Bürger haben das Vertrauen in den Staat verloren. Denn die Bundesregierung und auch diese Landesregierung haben in der Coronazeit viel zerstört: vor allem durch die Gängelung der Bürger mit Maßnahmen, die medizinisch sinnlos waren, durch einen Impfzwang mit Präparaten, die kaum erforscht waren, und durch Unwahrheiten, die schamlos verbreitet wurden. Wenn wir Vertrauen jetzt wiederaufbauen wollen, brauchen wir volle Transparenz: Welche Nebenwirkungen haben diese neuartigen, genbasierten Impfstoffe wirklich? Noch immer warten wir auf wichtige Auswertungen dazu. Ich habe mal auf der Homepage des BfArM nachgesehen – das ist die Bundesbehörde für Arzneimittelsicherheit. Sie werden wahrscheinlich nicht verwundert sein, liebe Bürger, dass ich dort keine Auswertung, sondern nur Ankündigungen fand. Ich zitiere einmal von dieser Homepage: „Seit Ende März 2025 liegen die KV-Daten dem Paul-Ehrlich-Institut vollständig vor und werden in einem nächsten Schritt für die Auswertung vorbereitet. Erste Ergebnisse der Auswertung sind für Ende 2026 zu erwarten.“ Ich dachte: Unfassbar, man verschiebt das auf den Sankt-Nimmerleins-Tag – fünf Jahre nach Beginn der Impfkampagne! Fünf Jahre! – Leben wir hier jetzt schon in einer Bananenrepublik oder was? (Beifall AfD) Wenn es um Nebenwirkungen dieser mRNA-Impfstoffe geht, funktioniert hier in Deutschland gar nichts mehr. Dann verstößt sogar das Paul-Ehrlich-Institut gegen das Gesetz, denn es hätte die Daten der SafeVac-App längst auswerten und veröffentlichen müssen – siehe Arzneimittelgesetz. (Beifall AfD) „Was soll da vertuscht werden?“, frage ich Sie. Soll ein Zusammenhang dieser mRNA-Wirkstoffe mit der Übersterblichkeit verschleiert werden? Diese Diskussion wird aktuell in Großbritannien geführt! In den USA ist man schon weiter: Dort hat ein Abteilungsleiter der FDA – das ist die amerikanische Gesundheitsbehörde – zugegeben: Mindestens zehn Kinder sind an der Impfung gestorben. – Wahrscheinlich sind es im Hinblick auf die Dunkelziffer noch mehr. (Zuruf von der SPD – Weitere Zurufe) Das hat der Mann öffentlich zugegeben. Und was passiert bei uns? Kleinreden und Pseudoaufklärung betreiben. (Beifall AfD) Ich fordere die Landesregierung auf, Druck zu machen, damit das Paul-Ehrlich-Institut endlich seine Aufgabe erfüllt und die Daten auswertet! Oder haben die Altparteien Angst davor, dass die Ergebnisse dieser Auswertung sie von den Futtertrögen, von ihren Stühlen wegfegen? Würden diese Ergebnisse einen Politpharmaskandal aufdecken? (Zuruf des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) Zeigen diese Ergebnisse vielleicht, dass die Impfung mehr geschadet als geholfen hat? Ich bin fest davon überzeugt: Die Wahrheit wird ans Licht kommen – spätestens, wenn die AfD in der Regierung ist. (Beifall AfD) Die Bürger haben das Vertrauen in die staatliche Gesundheitspolitik verloren, und sie fordern Transparenz. Die nächsten mRNA-Impfstoffe stehen kurz vor der Zulassung. Es gibt die Covid-Impfstoffe, und die RSV-Impfstoffe sind schon auf dem Markt – die Bürger fordern zu Recht volle Transparenz. Wir wollen, dass diese genbasierten Impfstoffe so lange aus dem Verkehr gezogen werden, bis ihre Unbedenklichkeit zweifelsfrei bewiesen wurde. (Vereinzelt Beifall AfD) Das sind wir jenen Menschen schuldig, die nicht durch das Virus, sondern durch diese genbasierte Impfung zu Schaden gekommen sind: den jungen Frauen, die wegen eines Post-Vac-Syndroms pflegebedürftig geworden sind, den jungen Männern, die durch eine Impfmyokarditis lebenslange Herzschäden davongetragen haben …