André von Ossowski

So viel Redezeit bekommt man ja nirgendwo. Vielen Dank, Herr Hohloch. – Ich sage es einmal anders: Wenn Sie sich dafür schämen, dass Sie als rechtsextrem eingestuft worden sind, dann können Sie das ja richtigstellen. In jedem Redebeitrag, den Sie hier im Parlament leisten, können Sie das tun. (Beifall SPD und CDU sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies, André von Ossowski und Reinhard Simon) Ganz ehrlich: Wenn ich unsere Verfassung richtig lese, ist es nicht verboten, rechts oder links bzw. rechtsextrem oder linksextrem zu sein. Das ist alles noch von unserem Grundgesetz gedeckt, sonst wäre natürlich eine andere Maßnahme zu ergreifen. Insofern: Wenn man sich in der Mitte oder an den Rändern – oder wo auch immer im Kreis – bewegt, was ist daran schlimm? Sie regen sich darüber auf, dass Sie vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist bezeichnet werden. Dafür ist der Rechtsweg gegeben. (Dennis Hohloch [AfD]: Sagen Sie mal, natürlich regt man sich darüber auf!) – Also, wie gesagt, Sie können das richtigstellen. – Vielen Dank.