Annemarie Wolff

Nein. (Lachen und Zurufe von der AfD) Vetschau ist nicht die Entdeckung eines Problems, sondern der Moment, in dem dieses Problem nicht länger ignoriert werden kann. Deshalb müssen wir aufhören, uns an der falschen Frage abzuarbeiten. Die Frage ist nicht: „Ist die AfD vielleicht noch demokratisch genug?“, sondern: „Welche Aufgabe erfüllt sie überhaupt politisch?“ (Lachen bei der AfD) Wir müssen der AfD also nicht länger erklären, wie Demokratie funktioniert: Sie versteht das Prinzip. Sie lehnt es nur bewusst ab. (Beifall SPD) Was die AfD anstrebt, ist kein härterer demokratischer Streit, es ist ein anderes System: autoritär, exklusiv, menschenverachtend. Erlauben Sie mir an der Stelle eine nüchterne Betrachtung, Frau Abgeordnete Kotré. (Dennis Hohloch [AfD]: Bis jetzt war es ja keine!) In diesem Spiel sind Sie als Sündenbock sehr gut geeignet – nicht weil Sie einen Fehler gemacht hätten, sondern weil Sie funktioniert haben. Sie haben gesagt, was gesagt werden sollte. Das Tabu wurde gebrochen, die Aufmerksamkeit ist da, das Signal ins rechtsextreme Milieu ist gesendet. Ein Sündenbock hat in der Regel genau diese Aufgabe. Er zieht den ersten Schlag auf sich, damit der Rest des Spiels ungestört weiterlaufen kann. Die AfD-Parteispitze kann sich also empört geben, Distanz simulieren und gleichzeitig alles behalten, was politisch nützlich war. (Beifall SPD)