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Niels-Olaf Lüders

BSW 29.01.2026 Sitzungen 8/27

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Bretz, wenn Sie sagen, Sie hätten mir sehr genau zugehört, und der Meinung sind, dass ich viel erzählt und wenig gesagt habe – so interpretiere ich Ihre Worte –, gebe ich das gern zurück und vermute, dass Sie entweder nicht willens oder nicht in der Lage waren, meine Gedankengänge nachzuvollziehen, denn ich finde, ich habe essenziell über die Demokratie gesprochen. Wenn Sie das nicht nachvollziehen wollen – gut, das ist Ihr gutes Recht. Genauso ist es Ihr gutes Recht, eine völlig andere Wahrnehmung dessen zu haben, was hier in den letzten Wochen vonstattengegangen ist; das gestehe ich Ihnen zu. In der Presse wird es Gott sei Dank ein bisschen differenzierter dargestellt, und einige wirklich kritische Journalisten fragen auch, was hier wirklich der Grund war. Es ging nämlich weniger um Streitigkeiten – das ist ja im Grunde jedem bekannt –, sondern es ging vor allen Dingen um Machtstrukturen, die sich durchgesetzt haben. (Beifall BSW) Man sollte es tatsächlich auch mal zur Kenntnis nehmen, dass es diese Meinungen gibt. Es gehört aber zur Meinungsfreiheit, dass Sie hier eine andere Auffassung vertreten. – Ich stehe für Meinungsfreiheit, deshalb danke für diesen Diskurs. (Beifall BSW)

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