René Wilke

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich könnte es ganz schnell machen und einfach mit Nein antworten. Das wäre die richtige Antwort auf all die Fragen. Ich empfände das aber als unhöflich. Daher vielleicht zwei, drei Worte mehr zu Ihrer Anfrage und der Einordnung: Tatsächlich gab es diese Gefechtsübung. Sie hieß „Schwarzer Greif“. Es handelte sich um eine Übung der Spezialkräfte der Bundeswehr vom 11. bis zum 23. Januar. Nicht nur der von Ihnen genannte Landkreis war daran beteiligt, sondern es waren die Landkreise Havelland, Ostprignitz-Ruppin, Märkisch-Oderland, Oder-Spree, Dahme-Spreewald, Teltow-Fläming, Oberhavel, Barnim sowie die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel und auch Potsdam und der Landkreis Potsdam-Mittelmark. Es wäre also leichter gewesen, zu sagen, wer nicht daran beteiligt war. Hinsichtlich der Zuständigkeit gibt es im Wesentlichen zwei Strukturen, zum einen natürlich das Landeskommando und zum anderen das Kompetenzzentrum Baumanagement im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Strausberg, oder „kurz“: BAIUDBw. In Zusammenarbeit dieser beiden Behörden wird solch eine Gefechtsübung vorbereitet. Es gibt dann eine Information an die Kreise, wo was wie stattfinden soll. Es werden auch Auflagen erteilt. Das ist etwas, was Sie vielleicht interessiert. Es wurden tatsächlich Auflagen erteilt, sowohl im Bereich von Umwelt und Naturschutz als auch mit Blick auf die Munition. Genauer gesagt wurde Manövermunition verwendet. Tatsächlich sind uns keinerlei Beschwerden bekannt. Es gab sichtbare Überflüge. Zumindest in Potsdam war es zu sehen, als die CH-53 verlegt wurden. Aber es gab, wie gesagt, keinerlei Beschwerden und bis dato auch keine Eingänge bezüglich Schäden, die irgendwie reguliert werden müssten. Aber die Frist ist noch nicht abgelaufen; das kann also theoretisch noch passieren.