André von Ossowski

Nein, ich lasse heute keine zu, weil meine Redezeit sehr kurz ist – auch wenn sie sich dadurch verlängert; (Vereinzelt Heiterkeit SPD und CDU) aber ich will das hier zu Ende bringen. Wie lief es? Ich schaue in meiner früheren Fraktion in ambitionslose, ratlose Augen. Man hatte immer weniger Ideen, wie man den Koalitionsvertrag umsetzen kann – abgesehen davon, dass ständige Rechtsverletzungen in den Fraktionssitzungen gang und gäbe waren, dass man sich nicht an die eigene Fraktionsgeschäftsordnung hielt. Dass man Beschlüsse – die ich mitzuverantworten hatte – in der nächsten Fraktionssitzung gekippt hat, ohne sie auf die Tagesordnung zu setzen, war für mich unerträglich. Ich erwarte, dass man sich an die selbst gesetzten Rechtsvorschriften hält. Das war leider nicht der Fall. Insofern bleibt es dabei: Das freie Mandat bleibt. Der Bürger weiß, dass der Abgeordnete die Freiheit besitzt, im Parlament seine eigene Meinung kundzutun und somit auch eigene Entscheidungen zu treffen. Kommen wir zu dem Vorwurf, dass unsere Vizepräsidentin Jouleen Gruhn „ungeeignet“ sei. Ich darf hier sagen: Ich finde, die Präsidentin und alle drei Vizepräsidenten leisten hervorragende Arbeit; (Vereinzelt Beifall SPD und CDU – Lars Hünich [AfD]: Aber die SPD hat jetzt zwei!) dagegen gibt es nichts einzuwenden. Insofern muss ich leider den Vorwurf wiederholen, den ich in der Fraktionssitzung gemacht habe: Lieber Niels-Olaf, du als Person bist aus meiner Sicht maßgeblich dafür mitverantwortlich, dass die Koalition gescheitert ist. Du bist charakterlich nicht geeignet, (Lachen bei BSW und AfD) Fraktionsvorsitzender zu sein. Wir haben gesehen, dass der Vorstand schon ausgewechselt wurde. Christian Dorst hat sich selbst zurückgezogen; (Lachen bei der CDU – Einzelbeifall AfD) insofern haben wir einige Probleme gelöst. Wir sehen, wie klein die Fraktion leider geworden ist – und ich glaube, es werden noch weniger werden. Gern kann man mit mir in der Ecke dort Platz nehmen; (Heiterkeit CDU) das ist durchaus möglich. Ich freue mich darauf. Noch ein Wort zu den Ergebnissen hier: Der Ministerpräsident hat aus meiner Sicht sehr honorig gehandelt. Er hat unseren Ministern nicht aufgegeben, die Partei zu verlassen, weil er sie ansonsten entlassen würde. Das spricht für die außerordentlich gute Arbeit von Minister Crumbach, von Frau Müller und Herrn Tabbert. (Vereinzelt Beifall SPD – Zuruf des Abgeordneten Lars Günther [AfD]) Damit hat der Ministerpräsident diesen Ministern seine Wertschätzung gezeigt. Auch die anderen Minister machen gute Arbeit. Ich glaube, wir haben charakterlich und qualifikationsmäßig (Zuruf des Abgeordneten Lars Günther [AfD]) die besten Minister, die dieses Land seit Langem gesehen hat. (Oh! bei der AfD)