André von Ossowski

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Danke schön – heute stehe ich ohne Redeverbot hier. (Beifall SPD und CDU) Nur das Präsidium hat mir, gemäß der vorläufigen Geschäftsordnung, Redezeit eingeräumt, weil es sich an Recht und Gesetz hält. (Vereinzelt Beifall SPD und CDU) Lieber Niels-Olaf, wir waren offensichtlich in völlig unterschiedlichen Fraktionssitzungen, so wie du den Sachverhalt hier darstellst. (Lachen beim BSW – Andreas Kutsche [BSW]: Offensichtlich!) 2026 15 Das mag vielleicht auch das Ergebnis von acht zu sechs Stimmen widerspiegeln, mit dem du knapp einem Misstrauensvotum entgangen bist, weil sich ein Abgeordneter unserer Fraktion nicht an sein zuvor gegebenes Wort gehalten hat; sonst wäre schon das schiefgegangen. Insofern darf ich – auch in Richtung der Kollegen von der AfD – sagen: Das freie Mandat des Abgeordneten steht im Grundgesetz – und das nehme ich mir heraus. Ich habe die Freiheit, meine Meinung zu ändern und meine Entscheidungen für mich zu treffen. (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Niemand muss in einer Partei bleiben oder sein oder in einer Fraktion bleiben oder sein. Mein Vorgehen ist in Deutschland zwar nicht üblich, aber in vielen Parlamenten auch nicht ungewöhnlich; das gibt es immer wieder. (Vereinzelt Beifall SPD und CDU) Wir haben knappe Mehrheitsverhältnisse; wir hatten sozusagen die knappsten Mehrheitsverhältnisse in unserem Land. Wir haben mit SPD und AfD zwei große Parteien und zudem zwei – zumindest dem Stimmenverhältnis nach – kleinere Parteien hier im Parlament sitzen: Das BSW und die CDU waren fast gleichauf. Das war eine Zufallschance, die sich ergeben hat. Wir hatten tatsächlich nicht die Absicht, eine Koalition zu bilden, aber wir hatten gar keine andere Möglichkeit. Wir haben Verantwortung übernommen. Der Koalitionsvertrag war gut – es gibt keine super Koalitionsverträge –; wir haben mit ihm gearbeitet. Es lag nicht an den Inhalten. Wir hätten unsere Ziele durchaus erreichen können, wenn man sie konsequent verfolgt hätte.