Erik Stohn

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Lüders – lieber Niels –, wir haben in den vergangenen Monaten wirklich intensiv in der Innen- und der Rechtspolitik zusammengearbeitet. Deswegen stört mich diese Mythenbildung hier. Es ist doch klar, dass bestimmte Dinge in Regierungsverantwortung Zeit brauchen – und diese Zeit haben wir gerade auch beim Medienänderungsstaatsvertrag aufgewendet. Wir sind auf viele eurer Wünsche eingegangen – und haben darüber im Übrigen auch mit Berlin verhandelt. Das waren sehr viele intensive Runden, die wir mit großer Ernsthaftigkeit durchgeführt haben. Deswegen hat mich der Teil mit der Mythenbildung enttäuscht. (Lars Hünich [AfD]: Oh!) Weil hier viel über Anstand geredet worden ist, muss ich auch sagen: Ich kann deine persönliche Enttäuschung verstehen, aber sie hier so öffentlich vorzutragen, ist kein gutes Zeichen, und dass hier nur noch sechs Leute – von einst 14! – beim BSW sitzen, ist auch ein bedenkliches Zeichen. Da sollte man sich auch einmal selbst reflektieren. Ansonsten hat mich die Abgrenzung zur AfD gefreut. Ich würde mir wünschen, dass das BSW das beibehält. (Zuruf von der AfD) Ansonsten: Viel Glück! Und bitte gegenüber allen Abgeordneten hier im Haus den Anstand bewahren. – Danke schön. (Vereinzelt Beifall SPD)