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Melanie Balzer

SPD 18.12.2025 Sitzungen 8/24

Viele der Professorinnen und Professoren kommen nach Brandenburg und in die Lausitz, weil sie von Anfang an dabei sein wollen, wenn etwas Großes entsteht – weil sie Gründergeist miterleben wollen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Land macht sich seit Jahren für seine Hochschulen stark, und das zeigt Wirkung. Im Zeitraum von 2015 bis 2024 sind die öffentlichen Ausgaben für Hochschulen in allen Ländern gestiegen – im Land Brandenburg von 303 Millionen Euro auf 620 Millionen Euro. Das ist der höchste Aufwuchs im Vergleich aller Bundesländer; das kann sich sehen lassen. (Beifall SPD und BSW) Das ist auch die Brandenburger Zusicherung an unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Das ist gute Wissenschaftspolitik, weil sie allen Hochschulen im Land und nicht nur einzelnen Leuchttürmen zugutekommt. Hinzu kommt: Brandenburg profitiert in besonderer Weise von der engen Vernetzung mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Diese Kooperationen stärken unsere Hochschulen real und nachhaltig. Diese Verbünde auszubauen, ist wirksamer, als irgendeinen Titel zu gewinnen. Dezember 2025 63 Sehr geehrte Damen und Herren, ich komme zum Schluss: Der Fokus auf Elite vernachlässigt die breite Lehre. Der Weg zur Exzellenzuniversität ist extrem kostenintensiv und mit erheblichen Risiken verbunden. Millioneninvestitionen in Strukturen und Antragslogiken garantieren noch lange keinen Erfolg; eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik ist das zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Unser Ziel ist deshalb klar: Wir wollen gute Lehre, verlässliche Grundfinanzierung, attraktive Arbeitsbedingungen und gezielte Profilförderungen. Davon profitieren Studierende und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler – und unser ganzes Land. Deshalb lehnen wir den Antrag der CDU-Fraktion ab, aber nicht, weil wir gegen Exzellenz sind, sondern weil wir für eine gerechte und verantwortungsvolle Wissenschaftspolitik stehen. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)

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