Daniela Oeynhausen
Als Mutter von zwei Kindern, die in die Grundschule gehen, muss ich sagen: Wenn meine Kinder in Cottbus in diese Grundschule gingen, wäre ich jetzt sehr erbost über Ihre Antwort. Denn Sie lösen gar keine Probleme hier, Sie gehen gar nicht darauf ein. Sie sprachen gerade davon, dass Sie als Landesregierung die Sicherheit in so einer Grundschule tatsächlich nicht garantieren könnten. Das hat mich wirklich extrem überrascht. Sie haben doch dort einen Innenminister sitzen; Sie könnten sich ja kurzschließen. Deswegen frage ich Sie: Was wissen Sie über den Aufenthaltsstatus gerade jener Kinder, die zu Gewalttaten neigen, die bereits Gewalttaten begangen haben? Haben Sie das kontrolliert? Gegebenenfalls kann man eine Rückführung andenken, wenn auch die Familie an sich kein Aufenthaltsrecht hier hat. Haben Sie so etwas schon mal geprüft? Das würde mich sehr interessieren. Welche Bemühungen an sich gibt es dort von Ihnen? Eine Aussage wie „keine Ahnung, was wir mit der Sicherheit an der Grundschule machen; wir fühlen uns nicht verantwortlich“ kann ich so nicht stehen lassen. Haben Sie da noch weitere Konzepte?
