Annemarie Wolff

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Junge Menschen bewegen sich heute ganz selbstverständlich in digitalen Räumen. Sie sind die Ersten, die neue Plattformen nutzen, und gleichzeitig diejenigen, die am wenigsten geschützt sind. Die Änderungen des Jugendmedienschutzstaatsvertrages sind ein Meilenstein, genau für diesen Schutz. Wir reden hier über die harte Realität, denn jedes vierte Kind unter zehn Jahren hat schon einmal einen Hardcoreporno gesehen. Die Frage, die sich stellt, lautet also: Interessieren sich die Betreiber dieser Pornoseiten für den Schutz junger Menschen oder eher für das Klingeln ihrer Kassen? Die Anbieter verzögern ihre Verantwortung genauso konsequent wie Rockstar den GTA-6-Release. Mal ehrlich: Diese Verzögerung können wir uns schlicht nicht leisten. Nun konkret: Wir verkürzen die Verfahren gegen sogenannte Mirror-Pages; das sind Kopien gesperrter Seiten. Sobald eine Plattform wegen fehlender Altersverifikation gesperrt wird, taucht sie sofort unter neuer URL wieder auf. Mit der Reform können wir deutlich schneller sanktionieren. (Beifall SPD und CDU) Wir führen den Follow-the-Money-Ansatz ein. Einfach: Wer Jugendschutz ignoriert, dem drehen wir den Geldhahn zu. Plattformen, die sich weigern, ein wirksames System einzubauen, dürfen künftig durch Zahlungsanbieter nicht mehr bedient werden. Damit entziehen wir jenen Akteuren den Boden, die den Rechtsstaat bloß als Empfehlung verstehen und ansehen. Wir schaffen klare Regeln, direkt auf den Geräten … (Unruhe bei der AfD)