Martina Maxi Schmidt
Vielen Dank, auch für „Ladies first“. – Ich möchte es noch einmal einordnen. Ich bin der Meinung, wir müssen zweckgebundene Töpfe zur Finanzierung aufmachen. Das heißt, Regionalisierungsmittel gehören für mich zur Schiene, ganz klar. Und wir haben Säulen, mit denen wir den ÖPNV und kommunale Verkehrsunternehmen unterstützen. Potenziell ist auch denkbar, dass wir über solche kleineren Investitionen reden. Aber um die Richtlinie ÖPNV-Invest noch einmal in Schutz zu nehmen: Das Antragsverfahren, das dahintersteht, ist für größere Investitionen ausgelegt, wie Sie selbst wissen. Das heißt, die Richtlinie ist darauf einfach nicht spezialisiert. Für den ÖPNV brauchen wir grundsätzlich auch eine andere Finanzierung. Daran können wir arbeiten, kein Problem. Sie haben jetzt hier aber ganz viele Dinge erwähnt, zu denen Sie nicht einmal einen Antrag gestellt haben oder Ähnliches. Sie reden über Antriebstechnologien, über die Mobilitätswende und über Ähnliches. Aber nichts davon hat irgendetwas mit dem Thema des Antrags zu tun, über den hier gerade debattiert wird. (Beifall SPD) Wir alle können ganz, ganz viele Ideen haben. Aber jetzt sprechen wir über dieses Thema. Vor allem möchte ich Frau Walter-Mundt und mich selbst noch einmal in Schutz nehmen, weil Sie gesagt haben, dass wir uns unsere Reden schreiben lassen müssten. Ich persönlich habe es nicht nötig, mir irgendetwas aufschreiben zu lassen. Ich habe eine eigene Meinung, und ich denke, das trifft auch auf Frau Walter-Mundt zu. Sie braucht sich sicherlich nicht von ChatGPT Reden schreiben zu lassen. Das hat sie nicht nötig. (Beifall SPD und CDU) Wenn Sie damit nicht klarkommen, fragen Sie weiter ChatGPT. Aber dann kommt eben genau so etwas heraus wie das, was uns heute dargeboten wurde. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW und CDU)
