Martina Maxi Schmidt

Herr Münschke, ich biete Ihnen an, dass wir uns über Finanzierung unterhalten können, (Dennis Hohloch [AfD]: Bei einem Kaffee!) und Sie bieten mir einen Kurs im Lesen an? Na gut. Okay. – Ich habe das Wort „insbesondere“ auch gelesen. Keine Sorge; ich weiß das. Ich stelle mich trotzdem definitiv vor die Entscheidung des Ministeriums, diese Mittel zweckgebunden dem SPNV zuzuführen. Dort gibt es genügend Vorhaben, und wir brauchen die Mittel für Verkehrsleistungen. (Zuruf von der AfD: Alternativlos!) Wir brauchen aber grundsätzlich verschiedene Säulen. Wir haben einen Topf für die Schiene, wir haben einen Topf für den ÖPNV. Und natürlich halte ich auch kleine Investitionen im ÖPNV für richtig. Aber die Richtlinie ist dafür nicht geeignet. Sie ist speziell auf größere Investitionen ausgerichtet. Schlagen Sie etwas für kleinere Investitionen vor. Wie stufen Sie dann in der Richtlinie ab? – Gar nicht! (Beifall SPD sowie des Abgeordneten Oliver Skopec [BSW] – Daniel Münschke [AfD]: Es gibt nur diese eine Richtlinie!)