Martina Maxi Schmidt

Vielen Dank für die Ausführungen. – Ich habe nicht umsonst bestimmte Dinge eingeordnet und dazugesagt, dass wir alle im gleichen Ausschuss saßen, wo uns der Gutachter die möglichen Planungs- und Realisierungszeiträume vorgestellt hat. Diese sind also keine Idee des Ministeriums oder der Landesregierung oder von wem auch immer, sondern es sind klare Vorgaben zur Planung. Die HOAI gibt neun Leistungsphasen vor. Das heißt, wir treffen eine politische Entscheidung, darauf folgen zunächst einmal Ausschreibung und Vergabeplanung für die Planungsleistung, und dann erst beginnt Phase 2 – die Vorplanung –, wofür ja entsprechende Finanzierungsverträge geschlossen werden. Erst danach geht es in die Realisierungsvariante, damit wir überhaupt wissen, wie wir das Ganze jetzt ausbauen wollen. Dann erst geht es in die Entwurfs- und in die Genehmigungsplanung; damit sind wir in Leistungsphase 3 und 4. Sie haben den gleichen Zeitplan vorgelegt bekommen. Wie kommen Sie auf die Idee, dass es möglich sei, 2026 GVFG-Mittel zu beantragen, und wie kommen Sie auf die Idee, dass man vor der Realisierungsvariante wissen kann, welche Teilnetze man ab 2028 ausschreiben möchte? Deswegen sind auch die Einordnung und die Machbarkeitsstudie, die für die Strecke Berlin– Rostock noch folgt, so wichtig. Wir haben hier eine wichtige Teilstrecke für die zweite Achse Berlin–Rostock. Das müssen wir abwarten, ansonsten wissen wir nicht, wie wir diese Teilnetze ausschreiben sollen. – Danke. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)