Dennis Hohloch

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich möchte auf Ihre krude Verschwörungstheorie Bezug nehmen, die Sie hier und heute einmal, aber auch sonst schon mehrfach geäußert haben, unter anderem in der Pressekonferenz zum Einstufungsvermerk der AfD. Sie haben heute gesagt, es gehöre zur Strategie der AfD, Menschen mundtot zu machen, indem sie gern Fördergelder streichen würde. (Erik Stohn [SPD]: Ja!) Diese krude Verschwörungstheorie hätte ich gerne erläutert. Weshalb haben Menschen und Vereine per se ein Recht darauf, staatlich gefördert zu werden, und warum wären diese Vereine mundtot, wenn sie kein Steuergeld bekämen? Ich kenne allein in meinem Umfeld Dutzende Vereine, die kein Steuergeld für ihre Tätigkeit bekommen, deren Mitglieder ehrenamtlich tätig und sicherlich alles andere als mundtot sind, sondern offen und ehrlich für ihre Positionen eintreten, nicht nur hier, sondern auch in den Kommunen, auf Landesebene und zum Teil auch auf der Bundesebene oder auf Demonstrationen. Diese krude Verschwörungstheorie hätte ich gerne erläutert.