Benjamin Filter

Sie haben es gerade eben noch einmal angesprochen: Es geht um die Positionierung der AfD hinsichtlich der Verteidigungspolitik. Wir geben es selbstverständlich zu – wir stehen dafür ein, dass die Bundeswehr als Verteidigungsarmee besser ausgestattet wird. (Vereinzelt Beifall AfD) Dafür setzen wir uns im Bundestag ein, und wir schämen uns dafür auch nicht. Aber hierbei müssen wir auch trennen. Es geht um eine Ausstattung für konventionelle Kriege. Wir sind nicht so einfältig oder träumerisch, dass wir davon ausgehen, dass es irgendwann keine Kriege mehr auf der Welt geben wird. (Zuruf vom BSW: Wir schon!) Wir müssen davon ausgehen, dass es immer wieder kriegerische Auseinandersetzungen geben wird; das ist völlig klar. Die Frage ist nur, wie man ihnen begegnet. Wenn Sie ganz genau zugehört bzw. gelesen haben, wissen Sie, dass wir eine Bundeswehr als Verteidigungsarmee fordern. (Vereinzelt Beifall AfD) Das ist uns besonders wichtig. Deswegen möchte ich auf Folgendes zurückkommen: Sie sind – jedenfalls nach meinem Kenntnisstand – die Fraktion, die damals in der Koalition mit der SPD daran beteiligt war, dass im Kosovo ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg geführt wurde. (Vereinzelt Beifall AfD) Das waren nicht wir, das waren Sie auch nicht; aber Sie sitzen mit den Herrschaften zusammen. (Lars Hünich [AfD]: Das ist glaubwürdig beim BSW!) Ich bedanke mich. (Beifall AfD)