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Ines Seiler

SPD 24.09.2025 Sitzungen 8/19

Ich wollte nur noch fragen, ob Sie wissen, dass das größte Potenzial im Hinblick auf Menschen, die wir in Arbeit bringen wollen oder die gerade nicht erwerbstätig sind, unter anderem bei den Frauen liegt und die Quote unter ihnen hoch ist. Das steht in Zusammenhang mit den 30 %, die noch nicht in Arbeit sind. (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Sie sind auch mit Betreuungsaufgaben befasst usw. Es gibt also noch andere Rahmenbedingungen, die da zugrunde liegen. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Kinder, Rentner!) – Kinder, Rentner etc. Das ist eine absurde Diskussion, die Sie hier anführen. (Zuruf von der AfD) Ich sage es noch einmal: Das erfolgreichste Instrument sind die freiwilligen Rückreisen – nach wie vor. Wir hatten bis zum Stichtag, dem 31.08., 684 freiwillige Rückreisen; in diesem Zeitraum gab es insgesamt nur 126 Rückführungen. Das zeigt ganz deutlich, dass hier das größte Potenzial liegt. Sie rufen ja immer nach mehr Abschiebungen usw., aber dafür braucht es Abkommen – wie der Innenminister auch schon dargelegt hat. Das Ganze ist etwas komplexer, als einfach nur jemanden in ein Flugzeug zu setzen und ihn zurückzuführen, wie es Ihre Remigrationspläne vorsehen. (Beifall SPD)

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