Martina Maxi Schmidt

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag greift ohne Zweifel ein Thema auf, das von enormer Bedeutung für die Menschen in Brandenburg ist: die Zukunft des PlusBus-Systems. Meine Damen und Herren, ich will ganz klar sagen: Ja, der PlusBus ist ein Erfolgsmodell. (Beifall SPD, BSW und CDU) Liebe Frau Walter-Mundt, Sie haben es richtig gesagt, und wir haben es ja vorweg festgestellt: Das verbindende Element – auch zwischen uns – ist die Linie 825, die im berlinnahen Raum die Querverbindung von Bernau nach Oranienburg schafft und damit einen erheblichen Mehrwert für die tägliche Mobilität mit sich bringt. Besonders den Pendlerinnen und Pendlern bleibt viel Fahrzeit und Stress erspart, weil sie nicht erst im Sternnetz 2025 77 mit der Bahn nach Berlin reinfahren müssen, um sich dann wieder rauszubewegen. Meine Damen und Herren, was ist die Idee hinter dem PlusBus-System? Regelmäßige Verbindungen, eine sinnvolle Taktung und der Anschluss an den Zug, und das gerade dort, wo wir verlässliche Mobilitätsangebote zur Verbindung von Regionen dringend brauchen. Dafür setzen wir als SPD-Fraktion uns im Land Brandenburg ein. Deshalb ist es richtig, dass wir über den Fortbestand und auch die Weiterentwicklung des PlusBusses sprechen. Der Fortbestand ist nunmehr mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 gesichert. Ebenso deutlich möchte ich aber sagen: Der Antrag ist nicht der richtige Weg, um das PlusBus-Modell entsprechend weiterzuentwickeln. In ihm wird zwar ein wichtiges Thema adressiert, aber leider ohne den tatsächlichen Bedarf zu kennen. Außerdem werden im Antrag Punkte aufgegriffen, die das Ministerium aktuell bearbeitet. Die Forderung nach einer neuen Verwaltungsvorschrift ist absolut nachvollziehbar und richtig. Sie ist dem zuständigen Ministerium bekannt, und eine Fortschreibung ist bereits in Ausarbeitung. Hierfür bedarf es also erst einmal keines Antrags. Auch der Ruf nach einer höheren Kilometerpauschale ab 2027 ist aufgrund der gestiegenen Kosten verständlich. Aber ohne eine solide Berechnungsgrundlage und ohne Einbindung der Leistungsersteller bleibt es auch hier bei einer bloßen Forderung. Vor dem Hintergrund des aktuellen Haushalts wird die Kilometerpauschale zunächst mit 40 Cent fortgeschrieben. Sehr geehrte Damen und Herren, wir wünschen uns ebenfalls eine Stärkung des PlusBus-Systems, gerne auch die Ausweitung auf weitere Linien, jedoch unter der Maßgabe, dass dies erstens bedarfsgerecht erfolgt, zweitens finanziell tragfähig ist und drittens mit dem VBB abgestimmt erfolgt. Aber das braucht ein strukturiertes Vorgehen, keinen Schaufensterantrag. (Daniel Münschke [AfD]: Angebotsorientiert und nicht nachfragegerecht! Was erzählen Sie denn hier?) Meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion steht voll und ganz hinter dem PlusBus-System. Lassen Sie uns doch im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung eine Auswertung der bestehenden Linien vornehmen, Optimierungen anschieben und den tatsächlichen Bedarf an weiteren Linien ermitteln. Im Ausschuss kann auch die Verwaltung fundiert berichten, können Fachfragen diskutiert und die nächsten Schritte realistisch geplant werden. Wir lehnen den vorliegenden Antrag heute ab – nicht, weil uns das Thema nicht wichtig wäre, sondern weil es uns zu wichtig ist, um es hier im Rahmen eines pauschalen Appels abzuarbeiten. Aber ich freue mich, das System mit Ihnen gemeinsam weiterzuentwickeln. – Vielen Dank. (Beifall SPD und BSW)