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Niels-Olaf Lüders

BSW 17.07.2025 Sitzungen 8/18

Danke für diese Zwischenfrage. Auf das Thema Waldumbau und auch auf das Thema der leider nicht an allen Stellen vorhandenen Mittel werde ich im Verlauf meiner Rede noch eingehen. (Lars Hünich [AfD]: So lange geht das noch?) Zu Ihrem Entschließungsantrag, liebe CDU: Den Vorwurf des Haltens von Sonntagsreden weise ich entschieden zurück. Übrigens können Sie das im Innenausschuss bedeutend besser, wie ich bemerkt habe. Und bei dem Thema der Beseitigung von Altmunition nehmen wir Sie gern in die Verantwortung. Sorgen Sie bitte erst einmal im Bundestag dafür, dass sich der Bund dauerhaft und ernsthaft für die Beseitigung der Altmunition engagiert, bevor für Milliarden Euro neue Munition produziert wird! (Beifall BSW) Mit dem beschlossenen Haushalt haben wir den Weg einer guten und soliden Ausstattung unserer Feuerwehren fortgesetzt. Wir haben mit dem Haushalt auch die Beschaffung größerer Polizeihubschrauber beschlossen, die in der Lage sind, die Waldbrandbekämpfung noch schneller und effizienter aufzunehmen. Der zweite Standort der Landesfeuerwehrschule in Wünsdorf wird errichtet. Das Waldbrandkompetenzzentrum wird aufgebaut, um wesentliche Grundsatzarbeit im Bereich des vorbeugenden und des abwehrenden Waldbrandschutzes wahrzunehmen. Der Landesfeuerwehrverband wird stärker unterstützt, auch um Aufklärungsarbeit zu leisten, denn es ist eine Tatsache, dass doch sehr viele Waldbrände menschengemacht sind. Wir bauen das Programm „Feuerwehr macht Schule“ weiter aus – das hatte Kollege Lüttmann schon ausführlich dargestellt. (Zurufe der Abgeordneten Nicole Walter-Mundt und Danny Eichelbaum [CDU]) In Richtung der Opposition: Natürlich kann man immer noch mehr fordern und wollen, das ist sogar verständlich und nichts Verwerfliches; man sollte dabei aber die Realitäten nicht ganz ausblenden. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)

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