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Lars Hünich

AfD 16.07.2025 Sitzungen 8/17

Lieber Herr Bretz, ich danke Ihnen für diese Frage. Das hätte man gar nicht besser absprechen können. Sie tun mir bitte einen Gefallen: Am Donnerstagabend ist die Plenarsitzung zu Ende, und bis Freitagmittag zeigen Sie mir eine einzige Maßnahme, die Sie in irgendeiner Art und Weise abgewogen haben. Sie können es nicht, Herr Bretz! Und das wissen Sie. (Beifall AfD – Katja Poschmann [SPD]: Das ist ja wohl eine Frechheit!) 94 Landtag Ich sitze in der Enquetekommission und habe durchaus das Gefühl, dass wir dort einen gemeinschaftlichen Konsens haben, auch wenn es manchmal unterschiedliche Meinungen gibt; es geht dort trotzdem anständig zu. Aber selbst das Ministerium sagt seit drei Sitzungen, dass die Entscheidungen von oben getroffen wurden und nichts abgewogen wurde! (Beifall AfD) Auch das Gesundheitsamt hat letztens gesagt, dass das Tragen einer FFP2-Maske zwar arbeitsrechtlich geregelt ist, aber politisch durchgesetzt wurde. Keine einzige Maßnahme wurde abgewogen! (Beifall AfD) Und Sie stellen sich hier hin und erzählen so etwas! Ich bin sofort dabei, ich nehme alles zurück, wenn Sie oder Sie (Der Redner zeigt auf Abgeordnete der CDU- und der SPD-Fraktion.) mir eine Maßnahme zeigen, die Sie abgewogen haben. Tun Sie mir einen Gefallen: Lesen Sie die AG-Infektionsschutz-Files und die RKI-Files, und dann stellen Sie mir dieselbe Frage noch einmal. (Beifall AfD)

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