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Rainer Genilke

16.07.2025 Sitzungen 8/17

Die Ministerin hat die Möglichkeit, darauf zu reagieren – was Sie ablehnt. (Lars Hünich [AfD]: Kein Wunder! Sie hat ja kein Argument dazu!) Insofern sind wir am Ende der Debatte angelangt und kommen zur Abstimmung über den Antrag „Erhalt und Förderung der sorbischen/wendischen Sprache, Kultur und Identität in Brandenburg“ der Koalitionsfraktionen SPD und BSW sowie der CDU-Fraktion auf Drucksache 8/676, 2. Neudruck. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Enthaltungen? – Damit ist der Antrag einstimmig … (Zuruf: Eine Enthaltung!) – Dann kam sie nicht schnell genug. Okay, es gab eine Enthaltung? (Zuruf von der AfD: Ja!) – Bei einer Enthaltung ist der Antrag angenommen. Vielen Dank dafür. Ich schließe Tagesordnungspunkt 11 und darf Ihnen ankündigen, dass meine geschätzte Kollegin Frau Dr. Gruhn bis zum Ende der Sitzung die Leitung übernehmen wird.

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