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Rainer Genilke

16.07.2025 Sitzungen 8/17

Sie wollen noch eine Zwischenfrage stellen? – Bitte schön. Daniel Freiherr von Lützow (AfD):* Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie auch die zweite Zwischenfrage zulassen. Beim ersten Mal haben wir uns wahrscheinlich missverstanden. Es liegt nicht in Ihrem Ressort, und deswegen verstehe ich bei den meisten Punkten nicht, warum Sie heute hier dazu sprechen. Bei den Liegenschaften usw. geht es um das Infrastrukturministerium. Es geht auch um die Baugenehmigungen – das liegt tatsächlich wieder teilweise bei Ihrem Ressort und bei der kommunalen Familie. Auch bis die Bundeswehr eine Baugenehmigung erhält, dauert es exorbitant lange. Sie muss an ihren Standorten ebenfalls ganz regulär auf die Baugenehmigung warten – manchmal ein Dreivierteljahr und manchmal anderthalb Jahre. Wegen der Bürokratie dauert es mit den Bauten in der Tat sehr lange. Genau dem gilt meine Frage: Was gedenken Sie zu tun, um das zu beschleunigen, wenn Sie diesem Antrag schon nicht zustimmen können? Da muss etwas passieren. – Danke.

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