Dennis Hohloch

Herr Keller, es ist dasselbe Spiel, das Sie immer spielen: Wir sind ja angeblich schon in Bezug auf Corona Leugner gewesen, jetzt sind wir auch beim Thema Klima die Leugner. (Elske Hildebrandt [SPD]: Es ist ja so! – Lachen des Abgeordneten Lars Hünich [AfD] – Gegenrufe von der AfD) Ich sage Ihnen eines: Es geht nicht um Klimaleugnung; es geht auch nicht um Angstmache. Es geht darum, dass Sie als Regierung die Probleme verschleiern. Sie nehmen die Probleme gar nicht wahr – und das ist das große Problem! Sie nehmen gar nicht wahr, dass landauf, landab die Betriebe schließen. Es bringt auch nichts, wenn Sie versuchen, das immer zu relativieren. Die Stimmung im Land ist schlecht. (Vereinzelt Beifall AfD) Die Stimmung im Land ist schlecht – erst wegen der SPD, wegen Olaf Scholz, und jetzt wegen des Lügenkanzlers Merz. Damit ist das Versagen der etablierten Politik auf den Punkt gebracht, meine Damen und Herren. Wer von Ihnen da oben glaubt denn wirklich, dass mit der Dekarbonisierung, die zur Schließung des Standortes Eisenhüttenstadt führen wird … (Zurufe von der AfD) ArcelorMittal, der Betreiber, hat gesagt, dass es dort keinen grünen Stahl geben wird – und das wissen Sie auch. (Lars Hünich [AfD]: Dann muss er enteignet werden! Das macht die SPD ja gern!) Sich jetzt hier hinzustellen und anderes zu behaupten, ist einfach unredlich. Sie haben eine Verantwortung als Wirtschaftsminister, und Sie müssen dieser Verantwortung auch gerecht werden. Wer von Ihnen glaubt denn, dass das Klima gerettet wird, indem man den Ast absägt, auf dem man sitzt … (Vereinzelt Beifall AfD)