Corrado Gursch

Sehr geehrter Kollege, dass ich Großlobbyist bin, wäre mir neu. Mir geht es einfach um eine vernünftige Debatte. Es ehrt Sie, dass Sie die Bedeutung des Recyclings seit 2014 ansprechen. Ich würde mir wünschen, dass Sie Recycling und Umweltschutz auch bei anderen Themen im Hinterkopf hätten. Komischerweise erinnern Sie sich immer nur dann daran, wenn es um erneuerbare Technologien geht, die Sie ja ablehnen. Da ist schon bemerkenswert. (Beifall CDU, SPD und BSW – Zuruf von der AfD) Da Sie schon gesagt haben, dass ich aus dem Havelland komme, will ich Ihnen gern eine weitere Geschichte erzählen: Sie sind ja auch die selbsternannte Volkspartei, die für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide eintritt. (Jean-René Adam [AfD]: Sie sind es ja nicht! – Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Wir hatten bei uns in Rathenow den Antrag gestellt, zu der Frage des Baus von Windkraftanlagen einen Bürgerentscheid durchzuführen. Am Ende haben wir selbst die Frage offengelassen; ursprünglich hatten wir eine Frage formuliert. Wir wollten also zu der Frage des Baus von vier Windkraftanlagen, von denen die Bürgerinnen und Bürger vor Ort profitieren sollten, einen Bürgerentscheid durchführen. Dann kam von der AfD der Einwand: Nein, das ist eine Suggestivfrage. – Daraufhin haben wir gesagt: Okay, wir streichen die Frage, einigen uns überfraktionell, und dann machen wir das. Wer hat diesen Bürgerentscheid komplett abgelehnt? Die AfD! Daran sieht man: Wenn Sie einen Bürgerentscheid aus Ihrer Sicht brauchen, dann fordern Sie ihn ein. Wenn es aber konkret wird, dann zucken Sie komischerweise zurück. (Beifall CDU, SPD und BSW – Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) Das ist die Realität bei uns vor Ort im Havelland. Ich erwähne das nur, weil Sie das Thema angesprochen haben. An dem, was Sie dann hier wieder gesagt haben, zeigt sich Ihre Doppelzüngigkeit. (Beifall CDU, SPD und BSW)