Melanie Balzer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In den letzten beiden Tagen haben wir wirklich viel über den Haushalt gesprochen: über das Haushaltsgesetz, den Haushaltsplan, das Haushaltsbegleitgesetz. Es gab viele Wortbeiträge, teilweise Wortgefechte, manchmal auch ein bisschen Wortklauberei. Ich kann Ihnen versichern: Dieser Haushalt ist nicht der Untergang des Abendlandes, auch wenn in manchen Beiträgen in den letzten Tagen wohl das Gefühl vermittelt werden sollte, dass das Ende unseres Landes kurz bevorstehe. Große Worte sind da gefallen: Nichts sei getan worden, sagt die AfD. Es sei Steuerverschwendung, Geld für Schulen auszugeben, sagt die AfD. (Lachen und Zurufe AfD – Dennis Hohloch [AfD]: Lügen!) Mit Tricks habe die Landesregierung gearbeitet, behauptet die AfD. Aber wissen Sie, den einzigen Trick, den ich in den letzten Tagen wahrgenommen habe, war, wie die AfD ihre Redezeit für die Einbringung des Haushaltes 2025/2026 zur 2. Lesung genutzt hat. (Beifall SPD und BSW) Da waren Herr Berndt, das Brot und das Backfest. Ich hatte das Gefühl, Sie haben Ihre Redezeit zum Haushalt 2025/2026 dafür genutzt, uns von Ihrer privaten Freizeitgestaltung an Pfingsten zu erzählen. (Beifall SPD, BSW und CDU – Dennis Hohloch [AfD]: Reden Sie zur Sache!)