Rainer Genilke
Vielen Dank. – Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die SPD-Fraktion spricht zu uns Herr Abgeordneter Katzmarek. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Neben Herrn Deter ist das, glaube ich, auch für Sie die erste Rede im Plenum. Viel Glück! (Heiterkeit SPD und BSW) Lars Katzmarek (SPD):* Danke. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir reden in diesem Haus oft über die steigenden Strompreise. Einen erheblichen Anteil daran haben sogenannte Strompreisspitzen. Das sind Phasen, in denen der Strompreis zeitlich begrenzt in die Höhe schießt. Damit man sich das vorstellen kann: Das ist wie im Berufsverkehr. Wenn morgens alle gleichzeitig auf die Straße wollen, steht alles still. Das kostet – Zeit, Nerven und mehr Sprit. Beim Strom verhält es sich folgendermaßen: Wenn abends alle gleichzeitig kochen, waschen, das Licht einschalten und „Brandenburg aktuell“ schauen, dann schießt die Nachfrage in die Höhe. Das Netz wird stärker belastet als sonst. Die erneuerbaren Energien sind nicht mehr voll verfügbar, und Reservekraftwerke springen für die Erhaltung der Netzsicherheit ein. Das sorgt für die notwendige Stabilität. Das Ergebnis davon ist jedoch ein erhöhter Strompreis. Deswegen setzt die Landesregierung weiter auf Kontinuität – mit dem klaren Ziel: Strom muss klimafreundlich und bezahlbar sein und mit guter Arbeit produziert werden. (Beifall SPD und BSW) Sehr geehrte Damen und Herren, wir kommen bei der Stromerzeugung in Deutschland zu zwei spannenden Erkenntnissen: Erstens: Der Strommix bestand 2024 schon zu 59 % aus Strom aus regenerativen Energien. Zweitens: Es gab im Jahr 2024 nur zwei Dunkelflauten – mit einer Gesamtdauer von vier Tagen. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Glück gehabt!) Wir sehen: Der Umbau der Energielandschaft ist in vollem Gange, die Dunkelflaute ist auf absolut beherrschbarem Niveau. Direktlieferverträge für die Industrie und bereits bestehende Preisgarantien auf Stromverträge sorgen für planbare Kosten in Privathaushalten sowie bei Kleinunternehmen und Mittelständlern. Selbst die Bundesregierung setzt sich für einen Industriestrompreis ein, der stromintensiven Industrien eine Entlastung um bis zu 5 Cent pro Kilowattstunde ermöglicht. Damit die Energiewende gelingen kann, bedarf es aber neuer Kraftwerkskapazitäten. Dafür hat die neue Bundesregierung in ihren Koalitionsvertrag einen sehr bemerkenswerten Passus eingebaut, in dem es sinngemäß heißt: Bestehende Kraftwerkstandorte sollen mit neuen Kraftwerken ausgestattet werden – im Zusammenhang mit Wasserstoffpipelines und der stofflichen Nutzung und Verwertung von CO . 2 (Beifall SPD, BSW und CDU) Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist ein deutliches Zeichen für den Energiestandort Brandenburg. Für meinen Wahlkreis bedeutet das: Die Lausitz bleibt Energieregion – darüber dürfen wir uns alle freuen. (Beifall SPD, BSW und CDU) Die Spielregeln für den geregelten Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sind aufgestellt. Was fehlt, ist die längst überfällige Einschätzung des Bundeswirtschaftsministeriums, das unter seiner bisherigen Leitung nicht geliefert hat. Doch auch im Hinblick darauf habe ich große Hoffnungen, denn die neue Wirtschaftsministerin kommt aus Brandenburg. Das stimmt mich zuversichtlich. (Beifall SPD und CDU) – Ja, da kann man ruhig klatschen. Solange wir diese Einschätzung aus Berlin nicht haben, tun wir gut daran, das Know-how hier zu behalten und mehr an einen Transformationsbonus als an einen Südbonus zu denken. (Beifall SPD – Abgeordneter Jean-Pascal Hohm [AfD] tritt an ein Saalmikrofon.) Zur Erläuterung: Der Südbonus wäre ausschließlich dem Süden Deutschlands zugutegekommen.
