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Rainer Genilke

18.06.2025 Sitzungen 8/15

So wollen wir verfahren. – Das Wort hat der Abgeordnete Gursch zum selben Einzelplan. Bitte schön. Corrado Gursch (CDU):* Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beziehe mich nun auf unsere Anträge zum Cybersicherheitsinstitut; denn Digitalisierung ist längst kein Schlagwort mehr oder Neuland, sie ist gelebter Alltag. Sie durchdringt Wirtschaft, Verwaltung, Bildung und das Gesundheitswesen. Aber mit der digitalen Transformation wachsen auch Risiken: Die Zahl der Cyberangriffe nimmt zu, und Sicherheitslücken gefährden unsere Verwaltung, unser Gemeinwesen und unser Vertrauen. Deshalb gehen wir als CDU-Fraktion einen entschlossenen Schritt nach vorn. Mit unserem Antrag zur Einrichtung eines Cybersicherheitsinstituts schaffen wir eine leistungsfähige Landesbehörde mit Sitz in Cottbus. Das neue Institut wird zentrale Schnittstelle und Schutzschild für die digitale Verwaltung des Landes. Es entwickelt verbindliche Sicherheitsstandards, erkennt Bedrohungen frühzeitig, koordiniert Abwehrmaßnahmen und unterstützt Behörden, Kommunen und Betreiber kritischer Infrastrukturen auch im Ernstfall. Besonders wichtig ist uns dabei die enge Zusammenarbeit mit dem Bund, den anderen Bundesländern und den europäischen Partnern, denn Cybersicherheit endet nicht an Landesgrenzen. Ebenso zentral: die Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung. Wer digitale Infrastruktur nutzt, muss auch wissen, wie man sie schützt. Unser Ziel ist klar: Brandenburg muss digital souverän, sicher und zukunftsfähig sein. Das Cybersicherheitsinstitut wird dabei eine tragende Rolle spielen: als Kompetenzzentrum, Notfallhelfer und Impulsgeber für Innovationen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Digitalisierung ohne Sicherheit ist Verantwortungslosigkeit. Mit diesem Antrag zeigen wir: Wir handeln vorausschauend für ein starkes, digitales und widerstandsfähiges Brandenburg. Ich freue mich auf Ihre Zustimmung. – Vielen Dank. (Beifall CDU)

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