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Erik Stohn

SPD 18.06.2025 Sitzungen 8/15

Danke. Ich möchte keine Zwischenfragen zulassen. Die AfD-Fraktion hat die Möglichkeit der Kurzintervention. An dieser Stelle herzlichen Glückwunsch an den neuen Leiter des Verfassungsschutzes, Wilfried Peters. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit, sehe zustimmendes Nicken beim PKK-Chef Uwe Adler. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist kein einfacher Haushalt, aber ein ehrlicher, ein Haushalt, der Stabilität und Sicherheit in den Mittelpunkt stellt, ein Haushalt der Vernunft, aber auch ein Haushalt des Vertrauens. Wir entscheiden heute nicht über irgendeinen Einzelplan; wir entscheiden über die Grundlage dafür, dass Brandenburg ein starkes, ein stabiles und ein solidarisches Land bleibt. Wir investieren in Menschen, nicht in Überschriften. Wir setzen auf Vertrauen, nicht auf Angst. Wir zeigen Haltung, (Vereinzelt Lachen bei der AfD) nicht Unverbindlichkeit. Daher fordere ich Sie auf, diesem Einzelplan, diesem Haushalt zuzustimmen, für unsere Polizisten, für unsere Kommunen, für unsere Ehrenämtler und für unser Brandenburg. – Danke schön. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)

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