Ludwig Scheetz

Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gute an der zweiten Runde ist: Man kann auf ein paar Punkte noch einmal eingehen. (Dennis Hohloch [AfD]: Jetzt wird das erst mal glattgezogen!) Herr Dr. Berndt, was war das für eine schwache Rede eines AfD-Fraktionsvorsitzenden in der Generaldebatte zum Haushalt! (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW – Zuruf von der AfD) Es ist üblich, dass die Opposition die angeblich zu hohen Ausgaben kritisiert; das gehört dazu. Aber ich habe von Ihnen keinen einzigen Vorschlag gehört, wie wir denn die Ausgaben in diesem Land reduzieren sollen. (Beifall SPD und BSW – Björn Lüttmann [SPD]: Genau!) Das Einzige – das Übliche und Erwartbare –, was von Ihnen kam, waren Tiraden gegen das Tolerante Brandenburg. Aber ich kann Ihnen versichern: Selbst wenn wir Ihrem Antrag zustimmten – diese 4 Millionen Euro würden den Landeshaushalt auch nicht retten. (Lars Hünich [AfD]: So schlimm steht es um den Haushalt? – Weitere Zurufe von der AfD) Daher bleiben folgende Fragen offen: Was sind Ihre Ideen? Was sind Ihre Einsparvorschläge? Was sind Ihre Vorstellungen von der Zukunft dieses Landes? Dazu haben wir auch heute von Ihnen nichts gehört. (Vereinzelt Beifall SPD – Dennis Hohloch [AfD]: Weil wir zu den Einzelplänen sprechen!) – Das ist die Generaldebatte. In dieser kann ich vom Vorsitzenden der AfD-Fraktion schon erwarten, dass er zumindest einen groben Überblick seiner Vorstellungen gibt. (Dennis Hohloch [AfD]: Da steht nicht „Generaldebatte“, da stehen die Einzelpläne!)