Dennis Hohloch

Vielen Dank, Herr Minister Grimm, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es ist schon lange her, dass ich eine Frage stellen durfte. Sie wissen, ich bin kein Jurist; trotzdem hätte ich eine Frage zu dem, was Sie gerade gesagt haben: Politiker müssen vor Hass und Hetze geschützt werden. – Wenn ich recht überlege, sind das ja keine juristischen Determinanten, Hass und Hetze. Vor allem Hass ist ein Gefühl und lässt sich relativ schwer konkret fassen. Sie sind der Minister für Justiz. Was genau verstehen Sie unter den Begriffen Hass und Hetze, vor denen Politiker im Besonderen – weil sie sich ja zum Teil ehrenamtlich engagieren; wir ja nicht – geschützt werden sollen? Was bedeuten im konkreten Fall für Sie Hass und Hetze? Das würde mich interessieren, da das Begriffe sind, die im Politischen sehr oft und sehr schnell benutzt werden. Aber ich bin der Meinung, dass Gefühle wenig greifbar sind.