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Uwe Adler

SPD 21.05.2025 Sitzungen 8/13

Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin! Zwei Minuten brauche ich nicht. Ich möchte nur unbedingt nicht stehen lassen, was Herr Hohloch hier als Narrativ und sich in allen Reden stetig wiederholend gerne bemüht – andere würden das, was er dort sagt, als Lüge bezeichnen –, nämlich dass die PKK sich gegen die Opposition richte und gegen die Opposition – ja, weiß ich auch nicht – (Dennis Hohloch [AfD]: Zu kompliziert!) angewendet werde. Das ist einfach nicht so. Sie bedienen hier demokratiedestabilisierende Narrative, und ich weiß auch, warum Sie das machen: Ihnen geht es gar nicht um die Inhalte, sondern es geht Ihnen um den Content, den Sie nachher auf Ihrem Social-Media-Kanal verwerten, wenn Sie entkontextualisiert alles irgendwie zusammenschnippeln und sich – ich weiß nicht – als Superrechtsextremer abfeiern. (Einzelbeifall) Von daher will ich bloß sagen: Die PKK benennt alle politischen Extreme und befasst sich mit allen politischen Extremen. (Zuruf des Abgeordneten Daniel Münschke [AfD]) Ihnen gefällt nur nicht, dass sie sich vornehmlich mit dem Rechtsextremismus beschäftigt, weil der Rechtsextremismus nun einmal das Thema ist, das uns am meisten beschäftigt, (Zuruf des Abgeordneten Daniel Münschke [AfD]) weil es das öffentlichste Thema ist, da der Rechtsextremismus die meisten Straftaten generiert. (Vereinzelt Beifall SPD) Das nervt Sie, und das macht Ihnen Angst! (Daniel Münschke [AfD]: Mir macht Ihre Argumentation Angst, weil sie so krude ist!) Und der Einstufungsvermerk macht Ihnen auch Angst, weil Sie gar nicht wissen, was Ihnen in Zukunft noch alles geschieht. – Vielen Dank. (Beifall SPD)

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