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Uwe Adler

SPD 21.05.2025 Sitzungen 8/13

Herr Vizepräsident! Ich möchte mich den Worten meiner Vorrednerin, Frau Ministerin Schneider, anschließen: Das ist ein Thema, dem wir uns auch in Zukunft mit Verantwortung annähern und mit Verantwortung begegnen müssen. Wir sind auf dem Weg; unser Anspruch ist, besser zu werden und auch die Arbeitsbedingungen der Hilfsorganisationen im Einsatz zu verbessern – Ausrüstung, Ausstattung, Technik. Daher vielen Dank für die Fürsprache und für die Unterstützung des vorliegenden Antrags. Ich danke Ihnen, sehr verehrte Damen und Herren, für die freundliche und tatsächlich auch konstruktive Debatte zum vorliegenden Antrag – vielen Dank dafür! Ich will eine kurze Replik zu dem geben, was Herr von Lützow in Bezug auf den BOS-Funk gesagt hat, und er hat ja auch gefragt, ob wir schon einmal bei der ZDPol waren und uns mit den Mitarbeitern dort unterhalten haben. Ja, wir waren da und haben uns mit den Leuten vor Ort unterhalten. Aber, Herr Freiherr von Lützow, wir haben uns auch mit der Arbeitsgemeinschaft der Hilfsorganisationen im Land Brandenburg unterhalten; ich weiß nicht, ob Sie oder andere Mitglieder Ihrer Fraktion da schon 2025 41 waren. Unser Antrag beruht im Wesentlichen auf den Gesprächen, Inhalten und Erfahrungen der Mitglieder der AG der Hilfsorganisationen – und dafür danke ich ihnen. Ich danke der AG für die Gesprächsbereitschaft und dafür, dass uns die Mitglieder da so ein bisschen mitnehmen und unser Wissen bereichern, sodass wir diese Themen auch hier in den Landtag transportieren können. Herr Freiherr von Lützow, Sie sprachen das Thema Funk an: Ein Einsatztrupp geht in brennende Häuser etc. Ich kann Ihnen inhaltlich in Ihrer Sorge folgen. Allerdings glaube ich, dass Einsatztrupps der Feuerwehr in Einsatzlagen andere Rufgruppen im Digitalfunk nutzen als zusätzlich einbezogene Hilfsorganisationen. Daher greift an dieser Stelle Ihr konkretes Beispiel nicht. Mittlerweile liegt uns auch der Entschließungsantrag der AfD-Fraktion vor. Wir haben ihn zu Kenntnis genommen. Wir haben ihn bewertet, und in der Bewertung sind wir zu der Feststellung gekommen, dass wir ihn ablehnen. (Zuruf von der AfD: Ach was?) Vielen Dank fürs Zuhören und für die Aufmerksamkeit. Alles Gute! (Beifall SPD und BSW)

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