Daniela Oeynhausen

Zu diesem spannenden Thema auf jeden Fall, Frau Präsidentin. – Erst einmal ganz herzlichen Dank für Ihre Ausführungen, Herr Minister. Sie haben gerade offenbart: Das Programm ist ein Flopp. Noch nicht einmal jeder siebte Teilnehmer konnte in den Arbeitsmarkt vermittelt werden. Und Sie haben gerade den Beobachtungszeitraum unterschlagen, nämlich: Wann haben Sie diese Daten erhoben? (Steeven Bretz [CDU]: Gestern! Gestern 14 Uhr!) Wie lange sind diese Leute jetzt im Job? – Sie könnten vielleicht noch etwas zum Beobachtungszeitraum sagen und auch, ob das beispielsweise in einem Evaluationsbericht, den Sie uns Abgeordneten zur Verfügung stellen könnten, noch einmal aufgeschlüsselt wird. Angesichts dieses Flopp-Programms könnte man ja froh sein, dass noch nicht einmal 10 % der Mittel abgeflossen sind. Ich kann mich erinnern, das Programm war mit 6 oder 7 Millionen Euro ausgestattet. Dieses Geld wurde offensichtlich glücklicherweise nicht ganz abgerufen. Meine zweite Nachfrage: Wissen Sie, wie oft die umstrittene Prämie von 400 Euro, die den Teilnehmern bei besonders schneller Absolvierung von Kursen steuerfrei und ohne Anrechnung auf ihre Asylbewerberleistungen ausgezahlt werden sollte, letztendlich wirklich ausgezahlt wurde? Die dritte Frage – Sie haben das ein bisschen schwammig ausgedrückt –, ganz konkret: Planen Sie – wann und in welcher Form? – eine Fortführung des Projektes?