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Daniela Oeynhausen

AfD 21.05.2025 Sitzungen 8/13

Unter Integrationsministerin Ursula Nonnemacher wurde das Programm „Spurwechsel“ ins Leben gerufen. Das Programm, das sogenannte Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive für den Arbeitsmarkt fit machen sollte, lief Ende des Jahres 2024 aus. Die kreisfreien Städte Potsdam und Cottbus sowie der Landkreis Elbe-Elster nahmen an dem Projekt teil. Ich frage die Landesregierung: Wie viele von insgesamt wie vielen Personen, die an dem Programm „Spurwechsel“ teilgenommen haben, wurden bis heute, also bis zum Stichtag, und bei welchem Beobachtungszeitraum in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt? Und die zweite Frage dazu: Welche Mittel sind bis heute von in welcher Höhe bewilligten Mitteln an welche Kommunen mit Bezug zum Programm „Spurwechsel“ abgeflossen? Bitte schlüsseln Sie die Angaben, wenn möglich, nach den teilnehmenden Kommunen auf.

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