Daniela Oeynhausen

Nein, natürlich bin ich nicht beruhigt, sondern im Gegenteil: Ich bezweifele stark, dass wir für einen Blackout tatsächlich gut gerüstet sind. – Frau Ministerin, zu Ihrer anfänglichen Einordnung: Sie haben heute wahrscheinlich in den Nachrichten gehört, dass die Bundesregierung offenbar über 40 neue Gaskraftwerke zur Sicherung der Energieversorgung nachdenkt. Sie haben gestern wahrscheinlich auch die Nachricht gelesen, dass beispielsweise in Wechselrichtern von Huawei Produkte eingebaut sind, über die uns die Chinesen einfach mal eben den Saft abdrehen können. All das ist für mich Grund zu bezweifeln, dass wir tatsächlich Versorgungssicherheit haben. Vielmehr heißt es hier: Obacht geben. Deswegen meine erste Frage: Können Sie tatsächlich ausschließen, dass es zu einem solchen Szenario wie in Spanien hier in Brandenburg kommt? Ich bezweifle das. Meine zweite Frage: Sie haben gerade ausgeführt, die Krankenhäuser seien gut ausgestattet; das bezweifle ich ebenfalls. Nach der Befragung des Deutschen Krankenhausinstituts waren die Zahlen deutlich schlechter – aber es steht im Krankenhausgesetz. Meine Frage betraf explizit die außerklinische Intensivpflege, also beatmete Patienten in häuslicher Umgebung. Dazu haben 2025 31 Sie mir gerade gesagt: Na ja, wenn hier der Blackout kommt und der Saft abgestellt ist, sind die halt ihrem Schicksal überlassen und ersticken. – Das haben Sie mir gerade gesagt. Deswegen noch einmal meine Frage: Wollen Sie diese Patienten wirklich ersticken lassen, oder plant die Landesregierung, den betroffenen Patienten zu helfen – vielleicht indem sie Förderprogramme auflegt, um die Anschaffung von Notstromaggregaten für diese Patienten zu ermöglichen? Meine dritte Frage: Welche Diskussionen gab es denn in Reaktion auf den Blackout in Spanien in welchen Gremien auf Landesebene, damit man hier besser gewappnet ist? (Steeven Bretz [CDU]: Ganz viele Diskussionen in allen Gremien, Frau Dr. Oeynhausen! Vor allem im Petitionsausschuss!)