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Niels-Olaf Lüders

BSW 10.04.2025 Sitzungen 8/12

Ich möchte mich gern auf die Kurzintervention des Kollegen Bretz beschränken. Alles andere war erwartbar und nicht neu. (Zurufe von der AfD: O Mann! – Haha!) Es geht mir um eine Richtigstellung – vielleicht schauen Sie einfach selbst noch einmal nach –: Die Aufwendungen für die Tafeln sind keine Pflichtaufgabe, sondern waren als einmalige Mittel zur Abfederung erhöhter Energieausgaben im Brandenburg-Paket enthalten. (Steeven Bretz [CDU]: Und?) Zur Wahrheit gehört aber auch: Es ist eigentlich eine Schande für unser Land – man muss immer die Ursachen ansprechen –, dass es so etwas wie die Tafeln überhaupt geben muss. (Steeven Bretz [CDU]: Hä? – Vereinzelt Beifall BSW)

Alle Reden von Niels-Olaf Lüders Protokoll ↗