Erik Stohn
Danke, Herr Berndt, für Ihren Beitrag, der noch einmal beweist, dass Sie hier Sandmännchen spielen und den Brandenburgerinnen und Brandenburgern weiter Sand in die Augen streuen wollen. Ihr Antrag macht doch eines deutlich: Es wird weiter immer nur auf das eine Thema fokussiert. Deswegen: Täglich grüßt das Sandmännchen … äh, das Murmeltier. (Lachen bei der AfD) Die Zahlen der Zuwanderung sinken. Sie rekurrieren allein auf Abschiebungen. Dabei haben wir hier schon so oft darüber geredet. Ja, Abschiebungen sind schwierig und teuer; vorzuziehen sind freiwillige Ausreisen – zum Beispiel! (Zuruf der Abgeordneten Lena Kotré [AfD]) Sie sagen, Sie seien die Einzigen, die sich hier um irgendetwas bemühen. Aber Sie selbst haben gerade die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erwähnt, in der ein Schwerpunkt auch auf dem Thema Integration und Migration lag. Auch das möchte ich Ihnen mit auf den Weg geben: (Andreas Galau [AfD]: Ja? Ja?) Sie sind sehr eindeutig darin, dass es Ihnen nicht darum geht, zu unterscheiden, zu schauen, ob Menschen bereit sind, sich hier einzubringen, (Andreas Galau [AfD]: Nein! – Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) ob sie straffrei sind, sich an Regeln halten und zur Wohlstandsmehrung beitragen. Nein, das ist Ihnen scheißegal! (Oh! bei der AfD) Sie sind einfach gegen jeden, der hierherkommt. Das hat Ihre gestrige Aussage, dass Sie die Menschen generell – alle Geflüchteten – in einem Lager konzentrieren wollen, sehr deutlich gemacht. Dagegen wehren wir uns! (Beifall SPD – Zuruf von der AfD)
