Daniela Oeynhausen

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Schön, dass jetzt die anderen Parteien das Post-Vac-Syndrom nicht mehr leugnen. Das war vor zwei Jahren noch ganz anders: Da waren wir als AfD die Einzigen, die diesen Begriff überhaupt in den Mund genommen haben, die Einzigen, die diese Menschen gesehen haben und ihnen helfen wollten. Es ist wahr: Es ist bis heute nicht wirklich etwas passiert. Ja, es gibt ein Netzwerk, aber nur für Long-Covid-Erkrankte. Doch wo „Long Covid“ draufsteht, sind ganz häufig Impfgeschädigte drin; sie machen aus unserem Hintergrund die Hälfte bis sogar drei Viertel aller Patienten aus. Wir fordern: Post-Vac muss anerkannt werden! Die Menschen müssen gesehen werden. Frau Gesundheitsministerin, ich stimme mit Ihnen nicht überein: Natürlich sind die Symptome ähnlich; aber hier geht es darum, dass die Impfgeschädigten nicht länger unter den Teppich gekehrt werden. Wenn nur 2 von 100 Anträgen beim Versorgungsamt überhaupt anerkannt werden, ist das eine Heuchelei! Post-Vac ist als Impfschaden noch nicht anerkannt. Wir fordern hier: Wir müssen diese Impfgeschädigten endlich sehen. (Beifall AfD) Sie haben bisher kaum etwas aus der Coronazeit gelernt, um nicht zu sagen: gar nichts. Zum Beispiel wurden keine Meldewege verbessert. Wir wissen: Impfnebenwirkungen werden 40-mal häufiger dem Paul-Ehrlich-Institut gemeldet als unseren Gesundheitsbehörden. Wir von der AfD-Fraktion haben immer wieder angemahnt: Bitte verbessern Sie die Meldewege! (Beifall des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Bisher ist nichts passiert. Das hat direkt etwas mit dem Schutz der Brandenburger zu tun. Wir fordern Sie hier noch einmal auf, die Ärzteschaft zu sensibilisieren, die Meldewege zu vereinfachen und sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass auch die Impfnebenwirkungsmeldung vergütet wird. Ich fordere Sie auch auf, sich bei den Schwächsten zu entschuldigen: unseren Kindern. Sie haben mit Ihren Impfkampagnen Kinder zu der Impfung genötigt, und bis heute haben Sie sich nicht entschuldigt. Kinder haben von den Impfungen schlimme Nebenwirkungen davongetragen. Die Impfstoffe haben bei Kindern und jungen Erwachsenen eine Myokarditis ausgelöst. Warum? Weil bei Kindern und jungen Erwachsenen zu viel Spike-Protein gebildet wird – Spike-Protein, das nicht weggeräumt wird und als Giftstoff die Herzmuskelzellen angreift. Untersuchungen haben gezeigt, dass diese Herzmuskelentzündungen fast nur durch die Impfung entstehen, nicht durch eine natürliche Coronaerkrankung; denn dabei wird gar nicht so viel Spike-Protein produziert. Da wurde dann ganz schnell die Impfempfehlung für Moderna zurückgenommen, aber nicht für BioNTech-Impfstoffe, obwohl sie genauso Myokarditis auslösen und der Impfstoff bei jüngeren Menschen sogar nachweislich überdosiert ist. Das wussten Sie als Landesregierung – das wussten die politisch Verantwortlichen alle – und haben geschwiegen. Das ist unverantwortlich, denn viele Kinder haben Spätfolgen davongetragen, werden sie davontragen. Einige haben das sogar schon mit ihrem Leben bezahlt – und das für eine Impfung, die für sie überflüssig war. Denn gesunde Kinder waren durch die Delta-Variante des Coronavirus nicht gefährdet, schon gar nicht durch die Omikron-Variante. Wir fordern Sie auch auf, sich endlich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass im Paul-Ehrlich-Institut die Krankenkassendaten ausgewertet werden. Es ist wirklich unfassbar, welche Intransparenz hier besteht. Seit vier Jahren warten wir auf diese Untersuchungen. Hier ist auch die CDU gefordert. Ich sage Ihnen von der CDU: Ihren Antrag finde ich heuchlerisch. Jeden Antrag von uns, in dem wir so etwas gefordert haben, haben Sie abgelehnt. Da Sie jetzt die Bundesregierung stellen, fordere ich Sie auf, Druck zu machen, die Krankenkassendaten endlich auszuwerten. Wir wollen wissen, welche Nebenwirkungen diese neuartigen genbasierten Impfstoffe tatsächlich gehabt haben, welche Spät- und welche Langzeitfolgen dort zu erkennen sind. Die CDU hat in der Großen Koalition damals selbst die Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht, um die Krankenkassendaten mit Blick auf solche Nebenwirkungen zu untersuchen. Jetzt kann sie sich nicht mehr daran erinnern. Das ist unseriös. Das ist politisch völlig unseriös. Meine Damen und Herren, die AfD hat die Impfgeschädigten im Blick. Von Anfang an haben wir die Impfung mit den neuartigen genbasierten Impfstoffen kritisch begutachtet, beäugt, haben immer wieder gemahnt. Wir werden dem auch in der neuen Corona-Enquetekommission weiter nachgehen, denn wir fordern Transparenz. Das sind wir den Impfgeschädigten und allen Bürgern, die unter der Grundrechtseinschränkung in dieser Katastrophenzeit – dieser politischen Katastrophenzeit – leiden mussten, schuldig. – Vielen Dank. (Beifall AfD)