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Rainer Genilke

27.02.2025 Sitzungen 8/8

Für die CDU-Fraktion hat nun noch einmal Herr Abgeordneter Prof. Dr. Schierack das Wort. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Sehr geehrte Damen und Herren! Herzlichen Dank für die Debatte. Es ist immer erfrischend, sachlich zu diskutieren. Ich freue mich, dass die Apotheker auch da sind. Ich möchte einmal auf einzelne Punkte eingehen: Frau Balzer, Sie sprachen von Sachsen. Na klar habe ich mich vorher informiert und natürlich gesehen, dass die Sachsen ihren Fokus auf Leipzig legen. Ich glaube auch nicht, dass es noch zu einem Statement der Sachsener Landesregierung zu diesem Studiengang kommt. Deswegen habe ich ja vorhin in meiner Rede schon gesagt: Kommen Sie mir jetzt bitte nicht mit: Sachsen macht nichts, also machen wir auch nichts. – Es ist ja unser Studiengang hier in Brandenburg, und deswegen sollten wir uns langsam einmal damit beschäftigten, wie wir mit dem unseren umgehen. Das ist mein Anliegen. (Beifall CDU) Das Totschlagargument „Die Sachsen machen nichts, also machen wir auch nichts“ halte ich für falsch. Zu Frau Gruhn. Ich habe mich die ganze Zeit gefragt: Wann hätte ich denn diesen Antrag stellen sollen? Bevor die Regierung noch gar nicht am Arbeiten war? (Steeven Bretz [CDU]: Wenn es der Mehrheit genehm ist, Herr Kollege!) Ich meine, Sie haben die Anfrage gestellt, als es die Landesregierung noch gar nicht gab. Wir hätten noch gar nicht diskutieren können. Und was in der Antwort der Landesregierung steht, war mir doch längst bekannt. Da muss ich Ihre Anfrage gar nicht lesen. (Dr. Jouleen Gruhn [BSW]: Sie haben sie also gar nicht gelesen!) Das haben wir schon ewig diskutiert. Ich will Ihnen deutlich sagen: Die BTU hatte schon längst – schon längst! – ein Konzept vorbereitet, als wir noch gar nicht in der gemeinsamen Arbeitsgruppe gearbeitet haben. Von daher ist das für mich schon ziemlich komisch, was Sie hier gesagt haben. Es war eine Begründung, warum Sie nichts machen wollen, einfach eine Arbeitsverweigerung; das will ich Ihnen deutlich sagen, meine Damen und Herren. (Beifall CDU) Natürlich enthält das Konzept ein Gebäude in einem Wert von 35 Millionen Euro; das steht drin, das habe ich gelesen. Aber darin steht auch ganz deutlich, dass die gegenwärtigen Kapazitäten in Senftenberg in den Bereichen Biochemie und Chemie bei den Laboren ausreichen und dass wir es in Zukunft möglicherweise machen können; so steht es drin, das können Sie nachlesen. Zweiter Punkt. Sie fangen jetzt damit an, wie ein Studiengang zu entwickeln ist. Das ist das altbekannte System. Sie müssen natürlich ausschreiben. Ich habe mich fast totgelacht, als Sie das hier erzählt haben. Selbstverständlich ist das so. Deswegen müssen wir ja jetzt schon anfangen, damit wir in dieser Legislaturperiode überhaupt in die Puschen kommen, meine Damen und Herren. Ich weiß, die Landesregierung kann das. Wir haben das bei der MUL ja gemacht. Die Ministerin hat ja gezeigt, wie schnell man – mit Herrn Einhäupl – ein Konzept aufbauen kann und wie das geht. Genau diesen Turbo wünsche ich mir jetzt auch von der Landesregierung beim Pharmaziestudiengang. Das funktioniert. (Beifall CDU) Aber wenn man nicht will und nicht einmal anfängt, können Sie die Ausschreibung sonst wann machen. Das wird nie funktionieren. Deswegen, meine Damen und Herren, akzeptiere ich nicht, wenn Sie sagen, dass wir ins Arbeiten kommen müssen, und dann dauernd erzählen, was alles nicht geht. Wir müssen uns klar werden, dass es geht, und ich weiß, dass es geht. – Danke schön. (Beifall CDU)

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