Robert Crumbach
Frau Präsidentin! Lieber Herr Bretz, ich bin Ihnen immer sehr dankbar für Hinweise, wie ich meine Arbeit machen kann, wie ich sie auch besser machen kann. Ich bin der festen Überzeugung, dass es meinem Haus, dass es mir gelingt, in Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen einen Haushalt aufzustellen. Im Übrigen bin ich auch der festen Überzeugung, dass die letzte Landesregierung das nicht hätte schaffen können, und zwar nicht wegen der ganz herausragenden Finanzministerin, sondern aus anderen Gründen. (Heiterkeit des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Überlassen Sie es einfach mir, zu entscheiden, wie ich meine Arbeit mache. Wenn der Haushalt steht, können Sie ihn gerne kritisieren oder loben. Schauen Sie ihn sich an, und dann werden Sie, wenn Sie neutral urteilen, feststellen, dass uns das sehr gut gelungen ist. Frau Dr. Oeynhausen, herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich verstehe nicht so ganz, wieso Sie auf „Bürokratenstellen“ abstellen. Wir beschäftigen – und dazu verpflichtet uns schon Art. 33 Grundgesetz – nur die Besten in unserer Landesverwaltung. Ich finde diesen Zungenschlag nicht in Ordnung. Wir verhandeln mit den Häusern über ihre Anforderungen an den Haushalt. Dazu gehören auch Stellenan- oder -abmeldungen. Wir schauen uns das im Finanzministerium in jedem Einzelfall sehr genau an und prüfen, ob das nachvollziehbar oder nicht nachvollziehbar ist. Wir werden nicht nur einen weiteren Aufwuchs oder ein Gleichbleiben der Mittel akzeptieren, sondern wir müssen angesichts sinkender Einnahmen für den Gesamthaushalt auch über Kostensenkungen in einigen Bereichen nachdenken. Aber auch da gilt: Warten Sie den Haushaltsentwurf ab! Er wird dem Landtag vorgelegt – das muss er –, und dann wird er hier diskutiert. Ich bin mir ganz sicher, dass Sie, wenn Sie neutral draufgucken, das eine oder andere zu kritisieren haben werden; vielleicht können Sie uns dann aber auch loben. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Vielleicht! Sicher ist es nicht!)
