landtag.brandenburg.de ↗

Steeven Bretz

CDU 27.02.2025 Sitzungen 8/8

Frau Präsidentin, ich möchte Sie darum bitten, dass Sie den Kollegen Minister Keller doch darauf aufmerksam machen, dass wir hier das Parlament sind. Und wenn hier aus dem Parlament erkennbar Unmut in Bezug auf den Informationsstand geäußert wird und wir als Abgeordnete fragen, ob der Minister bereit sei, uns seinen Kenntnisstand schriftlich zur Verfügung zu stellen, und er antwortet einem Abgeordneten, dass er ihm das Protokoll zukommen lassen werde, finde ich dieses Verhalten eines Ministers nicht angemessen und möchte das hiermit auch so feststellen. (Vereinzelt Beifall BSW – Lars Hünich [AfD]: Gibt es dafür schon einen Ordnungsruf?) Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich würde gerne darauf antworten. Herr Bretz, ich muss sagen, ich verstehe Ihr Anliegen nicht, denn Sie stellen ja keine inhaltlichen Fragen. Dazu habe ich hier auch schon mündlich ausgeführt. Dementsprechend werde ich selbstverständlich dafür sorgen, dass Sie das, was ich hier mündlich ausgeführt habe, auch noch schriftlich bekommen. Dann ist, glaube ich, dem Anliegen auch Genüge getan. Vielleicht sollten wir jetzt wieder zur Sache kommen und weniger unser persönliches Geplänkel hier in den Plenarsaal tragen. – Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall SPD)

Alle Reden von Steeven Bretz Protokoll ↗