Steeven Bretz

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Minister Keller. – Vorab: Herr Minister Keller, ich habe gerade die Besorgnis des Kollegen Simon vom BSW zur Kenntnis genommen und habe ein Maß an Unzufriedenheit in Ihrer Antwort feststellen können. Deshalb frage ich Sie: Was planen Sie und was tun Sie, um die Abgeordneten dieses Hauses auf dem Weg mitzunehmen? Wie vermeiden Sie künftig, dass offenkundig einzelne Abgeordnete einen besseren Kenntnisstand haben als den, den Sie selbst hier vortragen? Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Herr Bretz, das Thema hatten wir, glaube ich, schon einmal. Sie sind ein gern gesehener Gast im Wirtschaftsausschuss. Dort wird regelmäßig über das Thema PCK berichtet. Ich weiß, dass nicht jeder hier an den Sitzungen des Wirtschaftsausschusses teilnehmen kann. Aber wir haben vor, im zuständigen Ausschuss weiterhin über die Ergebnisse der Taskforce-Sitzungen zu beraten. Wir haben vor, sobald sich die neue Bundesregierung konstituiert hat, mit der Bundesregierung erneut zu einer Taskforce-Sitzung einzuladen, um die angesprochenen Themen miteinander zu beraten. Darüber hinaus haben wir unmittelbar nach der Taskforce-Sitzung – ich hatte es vorhin schon erwähnt – ein sehr ausführliches Statement, das für alle zugänglich gemacht und veröffentlicht wurde. Die Punkte, die ich hier angesprochen habe, sind mit auf den Weg gebracht. Unser Anliegen wird auch weiterhin sein, unsere finanziellen Möglichkeiten zu nutzen, um vor allem den Transformationsprozess am Standort der PCK in Schwedt auf den Weg zu bringen. Wir werden außerdem mit der neuen Bundesregierung darüber diskutieren und vor allem auch Druck dahingehend machen, dass die Möglichkeiten, die es auf EU-Ebene gibt, auch genutzt werden, damit die Ertüchtigung der Pipeline schnell vollzogen wird und die dafür vorgesehenen Mittel dann auch zügig verwendet werden können.