André von Ossowski

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zur Vorbereitung auf diesen Tagesordnungspunkt habe ich heute auf der Straße – allerdings nur in Eberswalde – Menschen gefragt, ob sie die Parlamentarische Konferenz kennen. Nein, tatsächlich kannte niemand die Parlamentarische Konferenz. Sie war auch mir unbekannt – natürlich nicht bis heute, sondern bis zu meinem Amtsantritt in diesem Haus. Gleichwohl muss ich sagen, wir wollen uns nicht von Berlin abschotten. Das wollen auch Sie nicht; das haben Sie auch nicht gesagt. Wir wollen Berlin nicht umzingeln und eine Mauer bauen, und Berlin will sich auch nicht einmauern. Wir gehören zusammen, jedenfalls historisch und kulturell. Zu dieser Parlamentarischen Konferenz habe ich keinerlei Erfahrungswerte. Dorthin werden Mitglieder dieses Hauses und des Abgeordnetenhauses entsandt. Ich hoffe, das ist eine regulierte Materie, also wie und welche Mitglieder dort teilnehmen. Nach unserer Auffassung in der Diskussion in der Fraktion sollten wir der Parlamentarischen Konferenz auf alle Fälle eine Chance geben – man sollte sich treffen. Vielleicht wäre es auch schön, wenn man eine Art Geschäftsordnung hätte, die besagt, mit welchen Themen man sich beschäftigt. Herr Redmann hat im Ausschuss für Bürokratieabbau einen klaren, strikten Plan gefordert. Einen solchen könnte man vielleicht auch für eine solche Parlamentarische Konferenz entwickeln, für Berlin-Brandenburg. Es kann nicht schaden, wenn Parlamentarier sich auch außerhalb privater Treffen zusammensetzen. (Dennis Hohloch [AfD]: Geheimtreffen!) Ansonsten, denke ich, ist der Kernpunkt … (Andreas Galau [AfD]: Kostet viel Geld!) – Ja, dazu werde ich noch einen Satz verlieren. Ansonsten glaube ich, dass die Ministerebene die richtige Ebene wäre; dort sollte man wirken. Gerne würden wir der Parlamentarischen Konferenz eine Chance geben, aber mit den finanziellen Mitteln – da haben Sie recht – sollte man hier sparsam umgehen. Man sollte es in Form eines Haushaltstitels unter Kontrolle stellen, damit man hier nicht Mittel verwendet, die vielleicht eher für andere Zwecke gut zu gebrauchen sind. Alles kostet ein wenig Geld – auch, wenn wir uns hier treffen. Allerdings würden wir, um ihr eine Chance zu geben, diesem Antrag heute selbstverständlich zustimmen, damit die Parlamentarische Konferenz erhalten bleibt. – Danke schön. (Dennis Hohloch [AfD]: Sie wollten noch etwas zu den Kosten sagen!) 2025 79 – Einen Satz habe ich gesagt – da haben Sie vielleicht geschlafen. (Beifall BSW und SPD)