Ludwig Scheetz

Keine Sorge, ich schöpfe die zwei Minuten nicht voll aus. Ich will nur auf Folgendes hinweisen – Herr Hohloch, offensichtlich waren Sie in Mathe wirklich nicht besonders gut aufgestellt –: (Beifall des Abgeordneten Christian Dorst [BSW]) Wenn Sie sich den Haushaltsentwurf angeschaut haben, den wir im Übrigen im Präsidium debattiert haben, wissen Sie, dass wir davon ausgehen, dass wir dadurch, dass wir sieben Ministerinnen und Minister haben, die gleichzeitig Abgeordnete sind, im Einzelplan 01 eine gute Million Euro pro Jahr einsparen. Insofern ist die Argumentation, dass hier Mehrkosten entstünden, unzutreffend. Die Ministergehälter sind so oder so zu zahlen, diese stehen den Ministerinnen und Ministern nach dem Ministergesetz und den entsprechenden Eingruppierungen zu. Das wäre auch der Fall, wenn sie nicht gleichzeitig MdL wären. Insofern entstehen dadurch keine Mehrausgaben. Im Gegenteil, es kommt zu Einsparungen, und zwar in nicht unerheblicher Größenordnung. (Lars Hünich [AfD]: Unerheblich oder überheblich?) Vielleicht schauen Sie sich die Unterlagen für die Präsidiumssitzung vorher einmal an, bevor Sie hier so ein Zeug erzählen. (Beifall SPD und CDU sowie vereinzelt BSW)