Kathrin Schneider

Ich bleibe dabei: Es ist wichtig, dass die Regierung sofort, am ersten Tag, zu arbeiten begonnen hat. Wir hatten ja auch das eine oder andere nicht ganz einfache Thema zu bearbeiten. Ich denke nur an die Maul- und Klauenseuche. Ich glaube, wir sind uns einig, dass es uns sehr gut gelungen ist, dieses Thema, das uns sofort nach der Regierungsbildung ereilt hatte, abzuräumen. Aber auch andere Themen sind im Geschäftsgang. Die Landesregierung arbeitet. Diese Feststellung können Sie mir auch nicht umdrehen, Herr Bretz. Ich habe nicht gesagt, dass es unwichtig sei, dass die Landesregierung eine Regierungserklärung abgibt. Ich habe nur gesagt … (Steeven Bretz [CDU]: Doch! Sie haben gesagt: „Es ist nicht so wichtig“!) – Nein, nein. Ich habe gesagt: Der Zeitpunkt ist nicht entscheidend. Für mich ist es viel wichtiger … (Dennis Hohloch [AfD]): Sie haben gesagt, es ist nicht so wichtig!) – Dann habe ich das so gemeint. (Lachen bei der AfD – Dennis Hohloch [AfD]: Ach so!) – Wenn Sie das tatsächlich so gehört haben. Der Zeitpunkt ist nicht das Entscheidende, natürlich wird sich die Regierung erklären. Zu Ihrer Frage, Herr Hohloch: Ich gehe davon aus, dass diese Entscheidung im Kabinett zeitnah getroffen wird.