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Daniela Oeynhausen

AfD 26.02.2025 Sitzungen 8/7

Ja, Frau Präsidentin. Ich würde gerne meine drei Nachfragen in Anspruch nehmen. Frau Ministerin, wie ich Sie verstanden habe, sehen Sie keinen akuten Mangel an vollstationären Pflegeplätzen; das haben Sie mit den bekannten Zahlen aus dem Pflegedossier belegt. Deswegen meine erste Frage: Würden Sie sagen, dass diejenigen Brandenburger, die aktuell so pflegebedürftig sind, dass sie eine vollstationäre Pflege in Anspruch nehmen müssen, überall, flächendeckend in Brandenburg einen vollstationären Pflegeplatz erhalten können? Die zweite Frage. Sie sind nicht auf die Tages- und Kurzzeitpflege eingegangen. Ja, wir haben sehr viele Pflegebedürftige, die zu Hause versorgt werden. Aber gerade die müssen auch Kurzzeit- oder Tagespflege in Anspruch nehmen, um adäquat versorgt zu werden. Hier meine Frage – Sie haben gerade die Projektionen erwähnt –: Wie schätzen Sie den Stand ein? Wie viele Kurzzeit- und Tagespflegeplätze werden wir in Zukunft brauchen, und zwar in Hinsicht auf ein Jahrzehnt? Dritte Frage. Sie haben gesagt, Sie wollen sich als Landesregierung aus dieser Planung heraushalten. Trotzdem müssen Sie ja fördern. Trotzdem müssen Sie schauen, wo was gebraucht wird und wo die Landesregierung hier an Stellschrauben drehen kann. Wie plant denn die Landesregierung den etwaigen Mangel an Pflegeplätzen in dieser Legislaturperiode angemessen anzugehen? 2025 33

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