Daniela Oeynhausen

Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Es ist infam, was der SPD-Abgeordnete hier gerade erzählt hat: Er hat von einem „Nachtreten“ in den von der AfD initiierten Corona-Untersuchungsausschüssen gesprochen. Das ist infam gegenüber den Brandenburgern. Die damalige rotschwarz-grüne Regierung hat tatkräftig mitgeholfen, das Staatsversagen, das Behördenversagen hier zu vertuschen. Es wurde vertuscht. Es sollte unter den Teppich gekehrt und damit verborgen werden. Es ist Zeit, dass die Verantwortlichen tatsächlich zu ihren Taten stehen! Wir haben in den Corona-Untersuchungsausschüssen das Gegenteil erlebt. Sie sind es aber den Bürgern schuldig – Herr Lüttmann, schauen Sie mich ruhig an; Sie haben von „Nachtreten“ gesprochen –, zu erklären, warum immer mehr Jugendliche rauchen, saufen und kiffen, (Lachen bei der SPD und der CDU) warum wir immer mehr depressive Jugendliche haben und warum die Schulergebnisse immer schlechter werden. (Udo Wernitz [SPD]: Das entbehrt jeder Wissenschaft!) Sie sind es den Bürgern, die unter den Einschränkungen der grundgesetzlich garantierten Rechte gelitten haben, schuldig, sich zu Ihrer Verantwortung zu bekennen. Sie sind den Bürgern auch die Antwort schuldig, warum Sie sie zu einer experimentellen Impfung genötigt haben. Dass Sie hier so etwas verlautbaren, obwohl Sie – CDU, SPD, Grüne – im Untersuchungsausschuss wirklich tatkräftig die Aufklärung verhindert haben, macht mich wütend. Das ist Ausdruck von Verachtung gegenüber den Bürgern, die Ihre Politik zur Coronazeit ertragen mussten. – Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall AfD)